2009 Veranstaltungen

  • 28.05.2009 Kurt Biedenkopf (CDU), ehem. sächsischer Ministerpräsident, besuchte auf Einladung der CDU Halle/Saale die Maschinenbau und Service GmbH Ammendorf (MSG).Bei seinem Besuch schaute er sich auch Fahrzeuge unseres Vereins in der von der MSG unserem Verein zur Verfügung gestellten Halle an. Vor einem Einheitsabteilwagen, der als Ersatzteilspender dient, wurde ihm unsere Projektmappe überreicht.
  • 08.01.2009 Zur Bedeutung der Betriebsgenehmigung schreibt Herr Prof. Kühlwetter, ein führender Jurist auf dem Gebiet des Eisenbahnrechts:  „Mit Berufung auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 7.Juli 2008 – Aktenzeichen 20 A 807 / 07 – kann die Deutsche Regionaleisenbahn aufgrund der ihr erteilten Genehmigung jederzeit die Strecke betreten, die notwendigen Maßnahmen vornehmen und den Eisenbahnbetrieb auf der Strecke aufnehmen. Rechtlich gesehen ist der Kauf der Strecke durch Dritte zwar jederzeit möglich. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass ein solcher Erwerb nicht die Rechtsmacht verleiht, den Eisenbahnbetrieb zu untersagen oder sonst wie unmöglich zu machen. Der Erwerber einer solchen Strecke tritt vielmehr in die Rolle des Eigentümers einer Eisenbahninfrastruktur ein und übernimmt damit erhebliche Pflichten.“

 

Kommentare sind geschlossen.